Impressum

DENSO-Holding GmbH & Co. KG

vertreten durch die DENSO-Holding Verwaltungs GmbH.

Anschrift: Felderstraße 24, 51371 Leverkusen, Deutschland
Telefon: +49-(0)214-2602-0
E-Mail: info(at)denso-group.com

Handelsregister: Köln, HRA 2032
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE123665979

Persönlich haftende Gesellschafterin: DENSO-Holding Verwaltungs GmbH

Handelsregister: Köln, HRB 48209

Geschäftsführer: Dr. Friedrich Wedekind, Stephan Wedekind

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV:
Cordula Pietrek, DENSO GmbH, Felderstraße 24, 51371 Leverkusen, Deutschland

Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

  1. Die Nutzung der von der DENSO-Holding GmbH & Co. KG (im Folgenden "DENSO" genannt) angebotenen Web-Seiten (DENSO-Webseite) erfolgt gemäß diesen Bedingungen, sofern nicht eigene Bedingungen der ausländischen DENSO-Gesellschaften etwas anderes regeln. Durch die Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung vom Nutzer akzeptiert.
  2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.

2. Inhalt der Webseite

DENSO hält auf der DENSO-Webseite unverbindliche Informationen und Software, ggf. nebst Abbildungen und  Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit. Die Bereitstellung erfolgt ohne Verpflichtung und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. DENSO ist berechtigt, den Betrieb der DENSO-Webseite jederzeit ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder den Inhalt zu ändern. DENSO übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der DENSO-Webseite. 

3. Nutzungsrechte

  1. Die Nutzung der auf der DENSO-Webseite zur Verfügung gestellten Informationen, Software, Abbildungen und Dokumentationen unterliegen diesen Bedingungen. Bei Aktualisierungen von Informationen, Software, Abbildungen oder Dokumentationen gelten die bereits bisher mit DENSO vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Etwaige gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
  2. DENSO räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht abtretbares, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht ein, die auf der DENSO-Webseite überlassenen Informationen, Software, Abbildungen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies zwischen den Parteien vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem von DENSO verfolgten Zweck entspricht.
  3. Software wird nur in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Soweit etwaige Lizenzbedingungen von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen und die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben, wird DENSO den Quellcode nur gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
  4. Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen ändern, zurückentwickeln oder Teile davon herausnehmen.
  5. Die Informationen, die Software, die Abbildungen und die Dokumentationen sind sowohl urheberrechtlich sowie durch Gesetze über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer hat diese Rechte zu beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke sind weder von den Informationen noch von der Software noch von den Dokumentationen noch von Kopien zu  entfernen.
  6. Die anwendbaren Regelungen der einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen über den Schutz von Software bleiben im Übrigen unberührt. 

4. Geistiges Eigentum

  1. Ungeachtet der nachstehenden Bestimmungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der DENSO-Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von DENSO weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder anderweitig verwertet werden.
  2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern, Designs oder Marken eingeräumt, noch trifft DENSO eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
  3. Sofern nicht abweichend angegeben, sind alle auf der DENSO-Website genannten Marken gesetzlich geschützte Warenzeichen von DENSO. Davon ausgenommen sind die Marken DS, Raci, REINAU, Isotest und Kettner, welche eingetragene Marken der Unternehmen DS Dichtungstechnik GmbH (Lise-Meitner-Str. 1, 48301 Nottuln/Deutschland), Raci S.r.l. (via adriano 101, 20128 Milano/Italien), TIB Chemicals AG (Mühlheimer Straße 16-22, 68219 Mannheim/Deutschland), Elmed GmbH (Weilenburgstraße 39, 42579 Heiligenhaus/Deutschland) und  G.A. Kettner GmbH (Kapellenstraße 22-24, 65606 Villmar/Deutschland) sind.

5. Registrierung und Nutzung bei geschützten Seiten

  1. Einige Seiten der DENSO-Webseite sind passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist aus Gründen der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch DENSO besteht kein Anspruch. DENSO behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. DENSO ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung ohne Angabe von Gründen durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer
    i. zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
    ii. gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
    iii. gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der DENSO-Webseite verstoßen hat oder
    iv. ein inaktiver Nutzer der DENSO-Webseite für einen Zeitraum von über 24 Monaten war.
  2. Ist eine Registrierung angenommen, so ist der Nutzer zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet und muss Änderungen unverzüglich an DENSO mitteilen.
  3. Nach der Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (Benutzerdaten). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von DENSO übermittelte Passwort in ein sicheres Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, diese Daten zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
  4. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, DENSO unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per Email, zu unterrichten. Nach Eingang der Mitteilung wird DENSO den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei DENSO oder nach neuer Registrierung möglich.
  5. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. DENSO wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.

6.  Verweise und Links

Die DENSO-Webseite kann Verweise und Links (Hyperlinks) auf Webseiten Dritter enthalten. DENSO übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht DENSO sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da DENSO die verlinkten Informationen von Dritten nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung der verlinkten Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. DENSO SCHLIESST HIERMIT JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG, INKLUSIVE ETWAIGER AUSDRÜCKLICHER ODER IMPLIZITER, GESETZLICHER ODER SONSTIGER GEWÄHRLEISTUNG, GLEICH AUS WELCHEM RECHTSGRUND, INKLUSIVE ETWAIGER GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTFÄHIGKEIT, NICHT-VERLETZUNG UND GEEIGNETHEIT FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, AUS. 

7. Anmeldepflichtige Angebote

  1. Mit ggf. zur Verfügung stehenden anmeldepflichtigen Angeboten (z.B. Foren oder Kommentarfunktionen etc.) bietet DENSO Nutzern die Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren und Informationen (z.B. Texte oder Fotos etc.) über die DENSO-Webseite zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen. DENSO ist weder für die Richtigkeit, die Vollständigkeit noch die Rechtmäßigkeit der Informationen verantwortlich. Für diese Informationen sind ausschließlich die jeweiligen Dritten verantwortlich, die die Informationen über die DENSO-Webseite veröffentlichen und öffentlich zugänglich machen.
  2.  Bei der Nutzung der anmeldepflichtigen Angebote ist es den Nutzern untersagt, gesetzeswidrige Informationen oder Informationen, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu veröffentlichen und zugänglich zu machen. Dies sind insbesondere, jedoch nicht abschließend, Informationen, die extremistisch, rassistisch, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend, Krieg verherrlichend, für eine terroristische oder extremistische Vereinigung werbend, zu einer Straftat auffordernd, ehrverletzend, pornografisch oder jugendgefährdend sind. Dies gilt auch für Informationen, die geeignet sind, DENSO und/oder deren Wettbewerber sowie deren Produkte/Dienstleistungen, Mitarbeiter und Organe in der öffentlichen Wahrnehmung herabzusetzen.
  3. Nutzern ist es ebenfalls nicht gestattet, Informationen mittels der DENSO-Webseite zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen, die gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen können.
  4. Gleichwohl ist DENSO nicht verpflichtet, fremde Informationen, die von Nutzern in die DENSO-Webseite eingestellt und öffentlich zugänglich gemacht werden, zu überwachen oder nach Umständen zu suchen, die auf eine rechtswidrige Handlung hinweisen. Erlangt DENSO Kenntnis von rechtswidrigen Informationen oder Informationen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, behält sich DENSO das Recht vor, diese Informationen sowie den Zugang des Nutzers zu sperren oder zu löschen.

8. Haftungsausschluss für Rechts- und Sachmängel, Viren

  1. Sofern Informationen, Software, Abbildungen oder Dokumentationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software, Abbildungen und Dokumentationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Nichtbestehen von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
  2. Die Informationen auf der DENSO-Webseite können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
  3. Die Haftung von DENSO für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8.1 und 8.2 dieser Bedingungen. Die Geltung der AGB von DENSO bleibt daneben unberührt. Im Übrigen ist jegliche Haftung von DENSO ausgeschlossen, soweit nicht (i) nach zwingendem Recht (etwa nach dem Produkthaftungsgesetz), (ii) nach Produktsicherheitsgesetzen, (iii) wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, (iv) wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (v) wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, (vi) wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder (vii) wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
  4. DENSO ist bemüht, ihre Webseite virenfrei zu halten, gleichwohl kann DENSO keine Virenfreiheit zusichern. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software, Abbildungen und Dokumentationen ist der Nutzer verpflichtet zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der DENSO-Webseite, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Der Nutzer ist verpflichtet, hinreichende Verfahren und Überprüfungsmechanismen einzurichten, die seinen Anforderungen hinsichtlich Antiviren-Schutz, der Genauigkeit des Dateninputs und -outputs sowie der Rekonstruierung von verlorengegangenen Daten außerhalb der DENSO-Webseite, entsprechen.
  5. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

9. Nutzungsobliegenheiten

1. Der Nutzer darf bei Nutzung der DENSO-Webseite nicht:

  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  •  gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
  • Werbung oder unaufgeforderte Emails (sogenannter "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Malware und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel und vergleichbaren Aktionen auffordern;
  • durch irgendein anderes Verhalten die Nutzung der Website durch einen anderen verhindern oder hemmen oder durch ein anderes Verhalten DENSO oder die Nutzer dieser Website schädigen oder einer Haftung ausliefern; oder
  • die Website in einer Weise nutzen, dass diese Website oder den Nutzen durch einen Dritten – inklusive der Möglichkeit, die Website in Echtzeit zu nutzen – deaktiviert, überlastet, geschädigt oder beeinträchtigt würde.

 2. DENSO darf den Zugang zu der DENSO-Webseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

10. Ausfuhrbestimmungen

Der Transfer von Informationen, Software, Abbildungen und Dokumentationen kann Gegenstand von anwendbaren gesetzlichen Regelungen der Exportkontrolle, insbesondere des Rechts der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten oder von Drittstaaten sein, aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs. Der Nutzer bestätigt, dass er die anwendbaren Exportkontrollvorschriften einhalten wird.

11. Schutz personenbezogener Daten

DENSO beachtet bei der Erhebung, bei der Speicherung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers die jeweils geltenden datenschutz-rechtlichen Bestimmungen, die auf der DENSO-Webseite eingesehen werden können. 

12. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

  1. DENSO beachtet bei der Erhebung, bei der Speicherung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers die jeweils geltenden datenschutz-rechtlichen Bestimmungen, die auf der DENSO-Webseite eingesehen werden können.
  2. Gerichtsstand ist der registrierte Sitz der DENSO Holding GmbH  & Co. KG.
  3. Die einzelnen Seiten der DENSO-Webseite werden von DENSO betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des Landes, in dem die DENSO Holding GmbH  & Co. KG ihren registrierten Sitz hat. DENSO übernimmt keine Verantwortung für die Möglichkeit, dass Informationen, Software, Abbildungen und/oder Dokumentationen von der DENSO-Webseite auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die DENSO-Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software, Abbildungen und/oder Dokumentationen auf der DENSO-Webseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit DENSO treten möchte, sollte der Nutzer zu DENSO-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
  4. Diese Bedingungen sowie die Nutzung der Website erfolgen unter dem Recht des registrierten Sitzes der DENSO Holding GmbH  & Co. KG.